aus: Cicero, 27.05.2010, Seite 94 Mit Desinformationskampagnen bekämpfen sie die seriöse Forschung – bezahlen lassen sich manche Klimaskeptiker von der Energieindustrie. Sie betreiben “skeptische Klimawissenschaft”, sind weltweit vernetzt und veranstalten Tagungen, von denen stets die Botschaft ausgeht: Erderwärmung und menschlich verursachte Klimaveränderung sind ein Mythos. In Deutschland ist das “Europäische Institut für Klima und Energie” (EIKE) die Zentrale der selbsternannten Klimaskeptiker. Dahinter steckt ein kleiner Verein mit Postfachadresse in Jena, der über einen Präsidenten verfügt, einen Vizepräsidenten und zwei Pressesprecher. Einen wissenschaftlichen Angestellten weist die Website nicht aus. Der Verein finanziert sich nach eigenen Angaben aus Spenden und Vortragshonoraren. Zu … Weiterlesen …
Upton Sinclair: Öl (rororo TB / 644 Seiten /Hamburg 1986) Auch wenn Sinclairs Klassiker von 1927 vor über 80 Jahre geschrieben wurde, ist seine Story erschreckend aktuell. Wer die Grundlagen der Ölwirtschaft, ja des gesamten kapitalistischen Wirtschaftssystems eingebettet in einen gut geschriebenen Roman kennenlernen will, sollte Sinclairs Öl lesen. Ebenso spannend wie die Handlung des Romans war der Mensch Upton Sinclair und dessen Leben. 1878 in Baltimore geboren, wurde Sinclair zu einem der bekanntesten sozialkritischen Schriftsteller des 20. Jahrhunderts. Er verfasste unzählige Dramen, Kinderbücher, Romane, Theaterstücke und Sachbücher. Sinclair arbeitete als Journalist und engagierte sich als Sozialreformer. Sein zentrales Thema … Weiterlesen …
Engagierte Journalisten und Bürger, die Zivilcourage zeigen, die Missstände aufdecken und anprangern, werden nicht selten als „Nestbeschmutzer“ abqualifiziert. Doch eine gesunde Demokratie muss diese Art der Kritik nicht nur ertragen, sondern sollte sie fördern. Muckraker und Wallraffa Einer der ersten Journalisten und Schriftsteller, der sich in die schmutzigsten Winkel gewagt hat, um zu recherchieren, der im „Dreck gewühlt hat“, um dann mit Schrift und Wort darüber zu berichten, war der amerikanische Schriftsteller Upton Sinclair. Er verfasste unzählige Romane, Sachbücher, journalistische Artikel und engagierte sich als Sozialreformer. Sein zentrales Thema war die soziale Gerechtigkeit, der Kampf für mehr Mitbestimmung und Meinungsfreiheit. … Weiterlesen …
Das Öldrama im Golf von Mexiko ist eine historische Zäsur veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung von Michael Müller Die Explosion auf der „Deepwater Horizon“, der gesunkenen Bohrinsel des britischen Ölkonzerns BP, ist nicht nur ein tragischer Unfall, sondern auch die bisher härteste Warnung, endlich die Grenzen des Wachstums zu beachten. Das Desaster im Golf von Mexiko entspringt der puren Not, den Produktionsrückgang in den alten Ölfeldern durch immer riskantere Fördermethoden auszugleichen. Der Peak Oil, der Höhepunkt der Förderung, ist da. Das Zeitalter des fossilen Verkehrs geht zu Ende. Alles andere ist Zweckoptimismus, der den Blick auf die Realitäten verstellt. Die Schwachstelle … Weiterlesen …
“Auch die Mehrheit der Deutschen will, dass die Atomkraftwerke im Land schnellstmöglich vom Netz genommen werden. In einer am [28.04.2010] veröffentlichten repräsentativen Emnid-Umfrage, die vom Zentralverband Sanitär Heizung Klima in Auftrag gegeben worden war, sprachen sich mit 63 Prozent fast zwei Drittel der Befragten für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie aus. Zugleich habe eine Mehrheit die Weiterentwicklung und Erforschung erneuerbarer Energien gefordert. ” Quelle: die Tageszeitung, 29.04.2010, Seite 09 (http://www.taz.de/pt/2010/04/29/a0201.nf/text)
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier im Interview veröffentlicht in “Politik & Kommunikation” Juli/August 2010 Hans-Jürgen Papier war bis vor kurzem Präsident des Bundesverfassungsgerichts. p&k sprach mit ihm über gute- und schlechte Gesetze – sowie über seine Sorge um die -parlamentarische -Demokratie. p&k: Herr Professor Papier, zwölf Jahre lang haben Sie als Verfassungsrichter die Arbeit des Gesetzgebers in Augenschein genommen. Wie ist es um die Qualität der Gesetze in Deutschland bestellt? Hans-Jürgen Papier: Als ehemaliger Repräsentant eines Verfassungsorgans möchte ich grundsätzlich nicht die Qualität der Arbeit anderer Verfassungsorgane des Bundes, hier also insbesondere des Gesetzgebers, bewerten und mit Noten versehen. Soweit Sie mit … Weiterlesen …
Die Debatte um ein linkes Bündnis bzw. „Crossover“[1] erlebt eine Renaissance. Doch der Weg zur gemeinsamen Politikgestaltung ist weit und er darf die eigenständige Profilierung der SPD nicht ersetzen. Das erste Regierungsjahr von Union und FDP hat gezeigt, dass auch Wunschkoalitionen grandios scheitern können. Das bürgerliche Lager ist aber nicht nur chaotisch und neoliberal, sondern verweigert Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen. Die SPD-Regierung hatte sich nicht gescheut, auch die drängenden Probleme anzugehen. Allerdings ist es ihr nicht gelungen, die eigene Partei mitzunehmen und die Mehrheit der Menschen mit ihren Konzepten zu überzeugen. Die Schwäche des bürgerlichen Lagers sollte uns jetzt … Weiterlesen …
Statt grüner Kapitalismus: Plädoyer für einen Red-Green-Deal als Crossover-Projekt der postneoliberalen Linken veröffentlicht am 10.05.2010 beim Institut Solidarische Moderne Eine zeitgemäße Aufnahme der Crossover-Idee muss die alten Zöpfe der Mitte-Links-Regierungen der neunziger Jahre abschneiden. Die neue Mitte, ordoliberale „Balance” zwischen Markt und Staat, Drangsalierung der Erwerbslosen, aktivierende Sozialpolitik – all das ist zu Recht diskreditiert und gescheitert. Im Mittelpunkt der aktuellen Crossover-Diskussion muss die Frage stehen, wie das linke Lager eine wirkliche Reformperspektive (Energiewende, demokratischer Sozialstaat, friedliche Außenpolitik) entwickeln kann, die Grundlage für die Konstitution eines gesellschaftlichen Lagers ist, das einem Postneoliberalismus den Weg bereitet. Insofern geht es in den … Weiterlesen …
Thomas Leif im nr-Dosssier 3/10: Wer Klartext spricht, legt sich fest und wird überprüfbar. Wer im Allgemeinen und Ungefähren bleibt, kann Festlegungen ausweichen. Die hohe Kunst der sprachlichen Unverbindlichkeit, gestützt auf leere Weichmacher, gilt heute in der politischen Klasse immer noch als besonderer Befähigungsbeweis. „Die politische Rede ist das stärkste Instrument, um die Autonomie des Politischen zur Geltung zu bringen.“ Prof. Dr. Uwe Pörksen erläutert seine These und die Bedeutung der Sprache für eine orientierende Politik in dieser Disput-Dokumentation. Erhard Eppler hat bereits vor zwanzig Jahren das vitale Wechselverhältnis von Sprache und Macht in seinem Klassiker „Kavalleriepferde beim Hornsignal“ im … Weiterlesen …
Warum Wachstum in den Industrieländern weder erreichbar noch wünschenswert ist von Tanja von Egan-Krieger und Barbara Muraca (veröffentlich in der SPW, Heft 177 – 2/2010*) In der Nachfolge der Finanzkrise waren die europäischen Regierungen vor allem darum bemüht, das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln. Dabei wurde der herkömmliche Wachstumsindikator – das Bruttoinlandsprodukt (BIP) – fraglos vorausgesetzt. Erst Anfang diesen Jahres wurden kritische Stimmen auch auf Regierungsebene laut. So forderte Angela Merkel in einer Videobotschaft vom Februar: „Wir müssen lernen, den Wachstumsbegriff für das 21. Jahrhundert neu zu definieren“ (Merkel 2010). Welches Wachstum meinen wir? Das BIP wird schon seit langer Zeit als … Weiterlesen …