Unter dem artenreichen Regenwald in Ecuador lagert Erdöl, viel Erdöl. Die Staatengemeinschaft soll einen Ausgleich dafür zahlen, dass es nicht gefördert wird – und Flora wie Fauna unversehrt bleiben. Doch ausgerechnet der deutsche Entwicklungsminister Niebel stemmt sich gegen das Modellprojekt.
Die Bundesregierung, so dekretierte Entwicklungsminister Dirk Niebel im September, werde die Einzahlung in den Fonds “nicht in Betracht ziehen”. Dieses Blitz-Urteil hätte der Minister durch einen Besuch im Yasuní-Park überprüfen können. Vergangene Woche war der FDP-Mann in Bolivien, Kolumbien und Peru unterwegs. Um das benachbarte Ecuador machte Niebel einen Bogen: “Es gibt keinen Grund, den Reiseplan zu ändern.”
Im Gepäck hatte der Minister eine dringende Empfehlung des Koalitionspartners CDU/CSU: “Wir wollen, dass Deutschland einen Beitrag zum Schutz des Yasuní-Nationalparks leistet”, sagt der stellvertretende Unions-Fraktionschef Christian Ruck, CSU. Das hatte der Fraktionsarbeitskreis Entwicklungspolitik beschlossen – und nur bekräftigt, was der Bundestag bereits 2008 mit den Stimmen aller Fraktionen angeregt hatte.
Niebel fordert aber “Garantien für einen dauerhaften Verzicht auf die Ölförderung”. Präsident Correa, der täglich neue Bohrlöcher eröffnet, will nur auf die Ölförderung verzichten, wenn bis Ende 2011 wenigstens 100 Millionen Dollar in den Fonds eingezahlt werden. Sollte das Geld dann bereitstehen aber Ecuador trotzdem später das Öl aus dem Boden holen, muss es die Fonds-Beiträge zurückzahlen. Dazu hat das Parlament gerade ein Gesetz verabschiedet.
Der Jurist Bisrat Aklilu, der für das Uno-Entwicklungsprogramm (UNDP) 35 multilaterale Treuhandfonds managt, hält die Konstruktion des Yasuní-Fonds für die beste: “Kein Fonds ist derart erschöpfend untersucht worden”, sagt er. Insgesamt habe die Regierung von Ecuador “die größtmöglichen Garantie geleistet, die eine Regierung geben kann”.
So gesehen klingen Niebels Einwände wie Ausreden.
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